25.02.2020 12:51   
 
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Neuigkeiten
22.02.2020
Bund fördert Verein Kulturregion Elbe e.V.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat den Bundestagsabgeordneten für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute darüber informiert, dass im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) der Verein Kulturregion Elbe e.V. eine Förderung in Höhe von 200.000 Euro vom Bund erhält.

Der Verein hat sich vorgenommen, die gemeinsame kulturelle Identität in der Elbregion zu fördern, die Elbe als verbindendes Element bei den Elbanrainern zu verankern und die Identifikation mit der Elbe zu stärken. Steineke ist Mitglied des Kuratoriums des Vereins. Die Mittel erhält der Verein, der erst 2016 gegründet wurde, für das Projekt „Stärkung der gemeinsamen kulturellen Identität in der Elbregion.“

Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Das Bundesprogramm leistet seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes Ländliche Räume, Demografie und Daseinsvorsorge. Ziel ist es, die ländlichen Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln. Ich freue mich, dass der Verein Kulturregion Elbe davon nun profitieren wird. Er ist ein wichtiges Netzwerk zur Bündelung von Kräften und Ideen, die letztendlich zur Stärkung der Kultur im ländlichen Raum führen sollen. Durch die Arbeit des Vereins verspreche ich mir langfristig vor allem für unsere hochkarätigen Veranstaltungen wie die Elblandfestspiele in Wittenberge bessere Vermarktungsmöglichkeiten, die auch für die touristische Entwicklung unserer Region von großer Bedeutung sind.“



21.02.2020
Steineke sucht Schülerin für den Girls‘ Day 2020

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, wird sich auch in diesem Jahr wieder am „Girls‘ Day“ beteiligen. Seit 2001 gibt es den Zukunftstag für junge Mädchen ab der 5. Klasse.

An diesem Tag haben die Teilnehmerinnen die Chance, in einem Unternehmen, in einer Organisation oder in der Öffentlichen Verwaltung in das Berufsleben „reinzuschnuppern“, um für die spätere Berufswahl eine bessere Orientierung zu bekommen. Der diesjährige Girls‘ Day findet am Donnerstag, den 26. März 2020, statt.
 
Steineke möchte auch 2020 wieder einer Schülerin aus seinem Wahlkreis die Möglichkeit bieten, an diesem Tag einen Einblick in seinen Arbeitsalltag zu erhalten. Der Girls‘ Day liegt in einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestags, so dass der Tag in Berlin absolviert wird. „Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr einer jungen Teilnehmerin das Politikgeschehen in Berlin näherbringen kann. Der Girls‘ Day ist eine gute Gelegenheit für junge
Schülerinnen, einen Einblick in den Arbeitsalltag zu bekommen,“ so Steineke. Interessierte Schülerinnen ab der 5. Klasse können sich ganz einfach im Berliner Bundestagsbüro von Sebastian Steineke unter der Telefonnummer 030-227 71823 oder per Email an sebastian.steineke@bundestag.de melden.



17.02.2020
Ergebnisse des Landesvorstandes

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
zu den Ergebnissen des Landesvorstandes am 17. Januar 2020 erhalten Sie folgende Zusammenfassung.
 
 
Einsetzung der Landesfachausschüsse
 
Der Landesvorstand hat für neun Themenbereiche Landesfachausschüssen eingerichtet, die den Landesvorstand unterstützen und thematisch zuarbeiten sollen. Landesfachausschüsse oder Arbeitsgruppen können nach der Neuwahl eines Landesvorstands neu berufen werden. Zusätzlich zur Einberufung wurden Änderungen in der Geschäftsordnung beschlossen. Die Liste der Landesfachausschüsse und ihrer Vorsitzenden finden Sie hier.
 
 
Jahresklausur des Landesvorstands und der Landtagsfraktion
 
Die diesjährige Jahresklausur mit der CDU-Fraktion aus dem Landtag und unseren Regierungsvertretern findet am 1. März im Landkreis Oder-Spree im Gut Klostermühle statt. Neben grundsätzlichen Fragen wird auch die Vorbereitung auf die Bundestagswahlen 2021 ein Thema werden. Dafür entfällt der Landesvorstandstermin am 21. Februar.
 
 
Begrüßung unseres neuen Mitarbeiters
 
Wir begrüßen Philipp Sünboldt als neuen Referenten in der Landesgeschäftsstelle, der Nachfolger von Peter Schuld ist. Herr Sünboldt ist unter der Mailadresse philipp.suenboldt@cdu-brandenburg.de sowie unter der Telefonnummer 0331 620 1410 erreichbar.
 
 
Bundeszentrale für politische Bildung plant Standort in Ostdeutschland
 
Als neue Außenstelle für die Bundeszentrale für politische Bildung stehen Cottbus und Halle an der Saale zur Diskussion und soll sich künftig mit starken, regionalen Veränderungen im gesamten Bundesgebiet beschäftigen. Für uns steht fest, dass ein Ort gewählt werden sollte, wo der Strukturwandel die Menschen vor eben diese Herausforderungen stellt. Cottbus würde hierfür die besten Voraussetzungen bieten, denn die Region steht in den nächsten Jahren vor großem Wandel.
 
 
 
Nächste Termine
 
28. Januar, 18 Uhr: Quartalstreffen der Vereinigungen und Sonderorganisationen
01. März: Klausurtagung der CDU Brandenburg und der Landtagsfraktion
27. März: Landesvorstand
08. Mai: Landesvorstand
10. Juni: Landesdelegiertentag Senioren Union Brandenburg
12. Juni: Landesvorstand
21. August: Festveranstaltung 30 Jahre KPV
10. Oktober: Landesmittelstandstag
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Gordon Hoffmann
 



14.02.2020
Steineke/Feiler: Ertüchtigung der Schleuse Friedenthal wichtig für den Wassertourismus

Die beiden Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler haben sich in der Vergangenheit erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Friedenthaler Schleuse in Oranienburg mit Unterstützung des Bundes ertüchtigt werden kann. Beide Abgeordnete hatten bei ihren Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags intensiv dafür geworben.
 
Den nun von den Oranienburger Grünen aufgeworfenen Bedenken treten Steineke und Feiler entschieden entgegen. „Klimaschutzaspekte sind im Verfahren bereits abschließend geprüft und bewertet worden. Daher müsse der Neubau nun wie geplant erfolgen.“ Für den Raum Oranienburg und das Ruppiner Land sei der Neubau der Schleuse Friedenthal „ein wichtiges Signal zur Entwicklung des Wassertourismus in der Region,“ so die zwei CDU-Politiker. Mit der Instandsetzung werde auch die durchgängige Befahrung der Oranienburger Gewässer bis in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin sichergestellt.
 



13.02.2020
Vorstandswahl bei der CDU Neuruppin

Die neue Vorsitzende der CDU Neuruppin heißt Annette Thiebach. Die 55-jährige Vollzugsbeamtin folgt damit auf den langjährigen Neuruppiner CDU-Chef Michael Gayck, der nicht mehr für das Amt kandidierte. Thiebach dankte ihrem Vorgänger und zollte seiner Arbeit Respekt. "Michael Gayck hat den Stadtverband über viele Jahre erfolgreich geführt. Bei der Kommunalwahl 2019 sind wir erstmals stärkste Kraft in Neuruppin geworden. Das ist auch sein Verdienst," so die neue Vorsitzende. Gestern Abend hat der Stadtverband der CDU in Neuruppin turnusgemäß seinen kompletten Vorstand neu gewählt. Als Stellvertreter von Thiebach fungieren zukünftig der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke sowie die Stadtverordneten Sven Deter und Andreas Gutteck. Als Schatzmeister wurde André Wiesner in seinem Amt bestätigt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Cornelie Schlegel, Michael Gayck, Walter Tolsdorf und der Alt Ruppiner Christian Wolf. "Mit dem neuen Vorstand wollen wir den Stadtverband, der jetzt schon gut aufgestellt ist, kontinuierlich weiterentwickeln," so Sebastian Steineke, der auch Pressesprecher des Stadtverbandes ist.


12.02.2020
Verbraucherschutzbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In der Fraktionssitzung am gestrigen Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, zum Verbraucherschutzbeauftragten der Fraktion ernannt. 
 
Steineke war bereits vor seiner Ernennung für Verbraucherschutzthemen als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zuständig. Mit diesem Amt kann er nun auch offiziell für die Fraktion in Sachen Verbraucherschutz sprechen und die Themen im Namen der Fraktion erarbeiten und vertreten. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Schon in der Vergangenheit durfte ich Verbraucherschutzthemen für die Union im Bundestag betreuen. Mit dem neuen Amt kann ich diese Kompetenzen nun auch offiziell für die Fraktion nach innen und außen einbringen,“ so der Abgeordnete. 
 
Beauftragte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion arbeiten grundsätzlich unabhängig und sind nur dem Fraktionsvorsitzenden, Ralph Brinkhaus, unterstellt.
 



10.02.2020
Statement zur Entscheidung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer

Der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Gordon Hoffmann, erklärt zur Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer:
 
„Wir haben die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer mit Respekt zur Kenntnis genommen. Als Ministerpräsidentin des Saarlandes hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer in schwierigen Zeiten dafür entschieden, sich in den Dienst der CDU zu stellen. Dafür gebührt ihr unser Dank. Es gilt jetzt, Besonnenheit zu wahren und in einem geordneten Verfahren die Union für die nächsten Jahre gut aufzustellen.“


10.02.2020
Statement zum Rücktritt Kramp-Karrenbauers

Ich möchte mich bei Annegret Kramp-Karrenbauer für ihren Einsatz und ihr Engagement sehr herzlich bedanken. Ich respektiere ihre Entscheidung, ihr Amt als Parteivorsitzende zur Verfügung zu stellen. Sie erfordert Weitsicht und Mut und ist sicher nicht leicht gefallen. Für eine zügige Neubesetzung des Parteivorsitzes und die Diskussion um die Kanzlerkandidatur wünsche ich mir eine sachliche, zukunftsorientierte Debatte, die zeigt, dass die CDU gerade in diesen unruhigen politischen Zeiten geschlossen zusammensteht. 


07.02.2020
Gemeinsame Erklärung von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg

Die Koalitionspartner von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sind nach den Ereignissen in Thüringen schnell zusammengekommen um sich auszutauschen. Die Koalition wird ohne Wenn und Aber am gemeinsam vereinbarten Kurs im Umgang mit der AfD festhalten. Daran haben auch die Ereignisse in Thüringen nichts geändert.

Kooperationen mit dieser rechtsextremen Partei darf es nicht geben. Ein Vorgang wie in Thüringen wird sich in Brandenburg nicht wiederholen. Die gefassten Unvereinbarkeitsbeschlüsse im Hinblick auf eine Zusammenarbeit mit der AfD, gleich ob institutionalisiert oder rein faktisch, auf allen politischen Ebenen von der Bundes- bis hin zur kommunalen Ebene gelten unverändert.

Die Koalitionspartner betonen ihre bereits im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, dass in diesen polarisierten Zeiten die Stärkung der politischen Mitte gegenüber den extremistischen Rändern, insbesondere dem Rechtsextremismus, und die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ihre zentralen Anliegen sind. Die Koalition steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt und stellt sich konsequent gegen Hass und Hetze. Unser aller Aufgabe ist es, das Vertrauen in demokratische Prozesse zu stärken.




06.02.2020
KfW fördert den Nordwesten Brandenburgs
Steineke informiert über die Summen im Jahr 2019 in der Region

Die staatliche Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) leistete mit ihren umfangreichen Förderprodukten auch 2019 wieder einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung Deutschlands, so auch in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Hierüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke.
 
Im vergangenen Jahr profitierten wieder viele Bürger, Unternehmen und Kommunen von den zinsgünstigen Finanzierungen und Zuschüssen der KfW. Insgesamt 521 Vorhaben mit einer Gesamtförderungssumme von 28,5 Millionen Euro wurden im Landkreis Ostprignitz-Ruppin 2019 gefördert. Im Landkreis Prignitz waren es 453 Vorhaben mit einem Fördervolumen von 27,3 Millionen Euro. „Über die KfW leistet der Bund auch in unserer Region einen wichtigen Beitrag zur Investitionsfreudigkeit von Bürgern, Kommunen und Unternehmen,“ freut sich Steineke. Die am meisten genutzten Programme waren 2019 das energieffiziente Sanieren von Häusern sowie das von der Großen Koalition eingeführte Baukindergeld. Gefragt ist ebenfalls wie in den Vorjahren das Wohneigentumsprogramm.
 
Bundesweit betrugen die Förderzusagen im vergangenen Jahr 77,3 Milliarden Euro. „Dadurch setzen wir auch enorme Wachstumsimpulse für die deutsche Wirtschaft,“ so Steineke.




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