07.12.2019 00:22   
 
CDUPlus

Wissenschaft · Wirtschaft · Wohnen · Wasser - Wohlfühlen *** Brandenburgs jüngste Stadt gemeinsam gestalten!
25.09.2019
Akt instinktloser Geschichtsvergessenheit

Zu den Berichten, wonach am heutigen Mittwoch am Brandenburger Tor eine Kundgebung mit einem Auftritt antisemitischer Rapper stattfinden soll, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


25.09.2019
Machtwort mit begrenzter Wirkung

Zu den Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition um die mögliche Abschaffung von „Stroke-Einsatz-Mobilen“ (Stemo) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


19.09.2019
Rot-Rot-Grün versagt beim Kampf gegen Kinderehen

Nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage des Menschenrechtsvereins Terre de Femmes wird das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, das im Juli 2017 in Kraft getreten ist, in Berlin besonders schlecht umgesetzt.


06.09.2019
CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berlin bereits beschlossenen Clankonzept. Entwickelt wurde es im Brennpunkt der Clankriminalität: im Berliner Bezirk Neukölln.


04.09.2019
Trotz Gerichtsurteil - Der Landkreis blitzt weiter an Bundesstraßen

Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin wird seine beiden Blitzer TraffiStar S350 an der B167 in Metzelthin und an der B189 in Heiligengrabe nicht außer Betrieb setzen. Dabei stufte im Juli das Verfassungsgericht im Saarland diese Geschwindigkeitsmessanlagen beziehungsweise deren Software als fehlerhaft ein.

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30.08.2019
Rigaer 94: Lügt der Innensenator?

Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.


22.08.2019
Abschiebungen: Herzlich willkommen zurück auf dem Pfad des Rechtsstaates, Herr Senator!

Zum Streit zwischen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (DIE LINKE) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


20.08.2019
Stadtentwickungsplan ist ein fauler Kompromiss

Zum heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (Step Wohnen) durch den Senat erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:


19.08.2019
CDU Berlin stellt Sofortprogramm Bildung vor

Das Präsidium der CDU Berlin hat heute ein 'Sofortprogramm für eine bessere Bildung in Berlin' beschlossen.


09.08.2019
Scheereskrise: Müller muss Scheeres entlassen

Nach Medienberichten fordern nun auch Sozialdemokraten die SPD-Bildungssenatorin Scheeres zum Rücktritt auf.



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