24.06.2019 19:15   
 
CDUPlus

Wissenschaft · Wirtschaft · Wohnen · Wasser - Wohlfühlen *** Brandenburgs jüngste Stadt gemeinsam gestalten!
27.03.2019
Schönefeld in guten Händen
Ein starkes Team

 Am 26.05.2019 finden die Kommunalwahlen statt. Der CDU Gemeindeverband Schönefeld hat wieder ein starkes Team aufgestellt, um sich zur Wahl zu stellen.


19.03.2019
Europawahlen am 26.Mai 2019

Europawahlen 26. Mai 2019 - Diesmal wähle ich!

Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen.
Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen.
Diesmal bitten wir daher nicht nur, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle.

Werde Teil der Kampagne unter diesmalwähleich.eu und setze eigene Projekte gemeinsam mit anderen um.

Treffen in ganz Deutschland, in denen wir informieren und Vernetzungsmöglichkeiten bieten, findest du auf der Eventseite von diesmalwähleich.eu.

Für kompakt aufbereitete Inhalte bieten wir das-tut-die-eu-fur-mich.eu. Die interaktive Webseite - die vom wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments zusammengestellt wurde - zeigt, wie die Bürger*nnen aus den einzelnen Regionen von der EU profitieren.

Wie funktioniert die Europawahl und wie kann man in den verschiedenen Mitgliedstaaten wählen? Dazu bietet die Website des Europäischen Parlaments https://www.europawahl.eu ausführliche und praktische Informationen.

Informationen zu allen Mitgliedern des Europäischen Parlaments werden hier zur Verfügung gestellt.




19.03.2019
Senioren-Union fordert regelmäßige Diabetes-Tests

 
 
 
 
 


Mit einigen grundsätzlichen Forderungen hat sich die Senioren
-Union der CDU an das Bundesgesundheitsministerium und die zuständigen Gremien des Bundestages gewandt. -Zur Diabetesfrüherkennungsoll eine Vorsorgeuntersuchung ab einem bestimmten Alter in regelmäßigen Zeitabständen verpflichtend eingeführt werden. Diabetes wird oft zu spät erkannt, da keine äußerlich bemerkbaren Beschwerden verursacht werden, im Körper aber Blutgefäße, Nerven und zahlreiche Organe geschädigt werden.-Verbesserung der Arzneimittelversorgung und der Lebensqualität durch Erweiterung der Erstattung von nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimitteln für multimorbide Patienten. Einkommensschwache Menschen können sich medizinisch notwendige, aber nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel häufig nicht leisten.-Ausbau der Telemedizinfördern und vorantreiben. Digitale Kommunikation zwischen Patienten und medizinischem Personal ermöglicht,ortsunabhängig und zeitnah, umfassend und kompetent zu beraten und zu helfen.-Die Mitglieder der Senioren-Union wollen ferner baldmöglichst die Einführung der sogenannten elektronischen Patientenakteund des „E-Rezeptes“ erreichen. Damit soll der Vorgang von Verschreibung, Bestellung und Abholung verschreibungspflichtiger Arzneimittel schrittweise digitalisiert werden.Zu den Forderungen erklärt der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Prof. Dr. Otto Wulff, am Dienstag in Berlin:„Aufbauend auf Beschlüssen unserer Bundesdelegiertenversammlung wollen wir mit diesenVorschlägen Verbesserungen und Ergänzungen in der medizinischen Versorgung nicht nur der älteren Generation erreichen. Gerade bei der fortschreitenden Digitalisierung aller Lebensbereiche darf der Gesundheitsbereich nicht hintenanstehen.“


10.03.2019
Senioren-Union: Europa muss sich auf Kernfragen konzentrieren

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Prof.Dr. Otto Wulff, begrüßt die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sich die Europäische Union auf eine engere Zusammenarbeit in Fragen der Verteidigung, Flüchtlingspolitik und Entwicklungshilfe konzentrieren soll. „Brüssel muss sich nicht in alles einmischen“, sagte Wulff am Montag in Berlin. „Einen europäischen Superstaat, der alles regelt, lehnen wir ab.“ Drei Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament forderte Wulff ein starkes Eigengewicht Europas im politischen Wettbewerb mit China, den USA und Russland. Gleichzeitig warnte der Senioren-Unions-Vorsitzende vor nationalistischer Abschottung in Europa und appellierte an die Bürger, die individuelle Freiheit gegenüber den Populisten zu verteidigen. Wulff unterstützte den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für einen engen Schulterschluss in Europa. Dessen Forderungen nach einem europäischen Mindestlohn, einheitlichen Sozialstandards oder einer Vergemeinschaftung nationaler Schulden lehne die Senioren-Union der CDU aber ebenso wie die CDU-Vorsitzende entschieden ab. Sinnvoll sei hingegen eine gemeinsame Strategie bei der Erforschung von Zukunftstechnologien und der Ausbau sicherer Außengrenzen, sagte Wulff. „Konzentrieren wir uns auf die zentralen Fragen in Europa, dann werden wir bei deren Lösung auch gemeinsam erfolgreich sein.


15.02.2019
Fahren Senioren schlechter ?

Scheuer hat Recht - aber nur zum Teil

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU lehnt verpflichtende Fahrtests für
ältere Autofahrer kategorisch ab.
"Aus der Unfallstatistik ergeben sich keine
Auffälligkeiten", sagt er. Statistisch gesehen stimmt das, sagt der Experte SiegfriedBrockmann. Aber nur, wenn man nicht genau hinsieht.
Bundesverkehrsminister Scheuer hat in einem Interview gesagt, "aus der Unfallstatistik ergeben sich keine Auffälligkeiten", die dafür sprächen,verpflichtende Fahrtests für ältere Autofahrer einzuführen. Stimmt das? Siegfried Brockmann: Ja, da hat er Recht. Und der ADAC, der dem Verkehrsminister bei diesem Thema zuverlässig sekundiert, hat auch Recht: Aus der Unfallstatistik ergeben sich keine Auffälligkeiten.
Aber?
Senioren sind in den Statistiken deshalb vergleichsweise unauffällig, weil die über 65-Jährigen gemeinsam betrachtet werden. In der Gruppe der 65- bis 75-Jährigen gibt es viele sehr gute Autofahrer, die das Ergebnis für die Senioren insgesamt positiv verzerren.Denn die Probleme von älteren Fahrern beginnen nicht mit 65, sondern mit 75.Dann hat Scheuer nicht Recht.Jedenfalls nicht für die Gruppe der über 75-Jährigen. Ein weiteres Problem mit der Statistik ist, dass die Zahl der Unfallverursacher häufig auf 100.000 Einwohner der Risikogruppe gerechnet wird. In der Wissenschaft ist das ein probates Mittel, weil mandamit eine Bezugsgröße hat. Das ist auf jeden Fall besser als die absolute Betrachtungder Unfallzahlen. Bei den Senioren funktioniert das aber nicht.Warum? In der Gruppe ab 75 fahren viele Frauen nicht. Sie haben keinen Führerschein oder haben das Fahren schon vor Jahren aufgegeben. Während unter den 18- bis 21-Jährigenetwa 80 Prozent Auto fahren, sind es unter den über 75-Jährigen nur 40 Prozent. Dadurchkommt man zu völlig falschen Ergebnissen, wenn man die Quoten der Unfallverursacherauf 100.000 Einwohner in diesen beiden Hochrisikogruppen vergleicht.

Gibt es einen sinnvolleren Maßstab?Die einzig richtige Risikobetrachtung ist das Verhältnis von Unfällen zu gefahrenenKilometern. Diese Statistik offenbart die ganze Brisanz des Themas. Da sind die Seniorennämlich genauso auffällig wie die 18- bis 21-Jährigen.Mit dem Unterschied, dass junge Leute langsam aus der Hochrisikogruppeherauswachsen.Richtig. Bei den 18- bis 21-Jährigen wirken ganz andere Risikofaktoren: Unerfahrenheitund Risikogeneigtheit. Beides wird automatisch besser. Überspitzt gesagt: Je älter einAutofahrer wird, umso weniger neigt er dazu, den Max zu machen. Senioren habenProbleme, die mit dem Alter nicht ab-, sondern zunehmen.Welche Probleme sind das?Medizinische und motorische, vor allem aber kognitive Probleme, also das richtigeEinschätzen einer komplexen Situation und das Treffen der richtigen Entscheidung darin.Das wird im Alter tendenziell schlechter.Gibt es dazu Studien? Denn Scheuer begründet seine Ablehnung von Fahrtests jamit der angeblich fehlenden sachlichen Grundlage.Dazu gibt es massenhaft Studien. Aber natürlich treten diese Probleme nicht bei jedemgleichermaßen auf. Nur weil jemand 75 Jahre oder älter ist, muss er kein schlechterAutofahrer sein. Es ist allerdings immer wahrscheinlicher.Welche Probleme sind die gefährlichsten?Medizinische Defizite sind aus Sicht der Unfallstatistik nicht so dramatisch, weil sie in derRegel ausgeglichen werden können: Wer nur noch schlecht sehen kann, trägt eine Brille,für Herz-Rhythmus-Störungen gibt es Medikamente. Motorische und vor allem kognitiveEinschränkungen können mit Medikamenten oder Hilfsmitteln nicht ausgeglichen werden.Wären verpflichtende Tests für Senioren nicht diskriminierend?Die Probleme in dieser Gruppe sind statistisch so auffällig, dass Sondervorschriften keineAltersdiskriminierung wären. Für Fahranfänger gibt es ja auch den Führerschein aufProbe und die Null-Promille-Grenze.Scheuer sagt, er setze auf Eigenverantwortung. Kann man davon ausgehen, dassältere Autofahrer selbst merken, wenn ihre Sehfähigkeit oder gar ihre kognitiven Fähigkeiten abnehmen?
Nein, das ist ja ein schleichender Prozess. Bei Senioren kommt dazu: Je älter Menschenwerden, desto überzeugter sind sie von ihren Fähigkeiten. Deshalb traut sich meist auchkein Verwandter, was zu sagen. Ich setze ja auch auf Eigenverantwortung. Nur eben,nachdem der Senior sich die Wahrheit angehört hat.Also verpflichtende Fahrprüfungen ab 75?Fahrprüfungen mit dem Ziel, älteren Autofahrern gegebenenfalls die Fahrerlaubnisabzunehmen, sind wissenschaftlich nicht haltbar. Da bekämen wir zu viele Fehlurteile. Wirals Unfallforschung der Versicherer fordern nur eine verpflichtende Rückmeldefahrt. Wirwollen die Leute nur dazu zwingen, selbst zu erkennen, wo sie stehen. Mehr nicht.Warum plädieren Sie nicht dafür, dass einem Autofahrer, der bei einem solchen Testschlecht abschneidet, der Führerschein abgenommen wird?Wie gesagt, es gäbe zu viele Fehlurteile. Und es wäre auch nicht nötig. Umfragen zeigeneine hohe Zustimmung unter Senioren zu folgendem Satz: Wenn ich wüsste, dass ichmich und andere gefährde, würde ich nicht mehr Auto fahren. Zudem kommt es vor, dassein Autofahrer nur außerhalb seiner gewohnten Umgebung Probleme hat. Einem solchenFahrer müssen wir nicht den Führerschein abnehmen. Der muss nur wissen, dass er sichbitte auf die Strecken zum Arzt oder zum Einkaufen beschränkt und nicht auf die Ideekommt, mit dem Auto in den Urlaub zu fahren.Der 97-jährige Prinz Philip ist neulich einen Unfall verursacht. Gibt es ein Alter, indem definitiv Schluss sein sollte mit dem Autofahren?Eine klare Grenze gibt es nicht. Auch unter 90-Jährigen kann es noch gute Kraftfahrergeben. Bei 97-Jährigen dürfte der Prozentsatz gering sein. Es gibt allerdings nicht allzuviele Autofahrer in diesem Alter, so dass wir darauf verzichten können, uns um dieses Problem zu kümmern.




12.02.2019
Deutschland ein Schildbürgerland?

Schon der völlig überhastete Beschluss zum kompletten Ausstieg aus der Kernenergie nach derReaktorkatastrophe von Fukushima in Japan 2011 sorgte bei vielenBeobachtern im Ausland und Inland für Stirnrunzeln. EinSchildbürgerstreich par excellence traf jedoch bereits rund 25 Jahrezuvor das Atomkraftwerk (AKW) in Mülheim-Kärlich, das sich noch bisetwa 2025 im Rückbau befindet. In den dann immerhin 50 Jahren seitBaubeginn 1975 ist das Kernkraftwerk nur unglaubliche 13 Monate imLeistungsbetrieb gelaufen – vom 1. August 1987 bis zum 9. September1988. Der Fall des rheinland-pfälzischen AKW ist auch eine Geschichtedes deutschen Verwaltungswahnsinns.

Entlassung aus dem Atomgesetz

In unmittelbarer Nähe zum Deutschen Eck in Koblenz, wo die Mosel inden Rhein fliesst, war das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich fürJahrzehnte das Wahrzeichen der gleichnamigen Gemeinde,wenngleich viele Bürger dem bereits aus weiter Ferne sichtbarenBetonbau von Anfang an skeptisch gegenüberstanden. Technisch wardie linksrheinische Anlage, die nur 100 Meter vom Ufer entfernt liegtund dem Energiekonzern RWE gehört, ein Erfolg. Das Kraftwerk habehervorragend funktioniert, habe allen Sicherheitsstandardsentsprochen und sei auch auf Erdbeben vorbereitet gewesen, sagtThomas Volmar, seit 2015 Leiter der Anlage sowie Projektleiter desRückbaus. Etwa 45 Angestellte von RWE und rund 100 Mitarbeiter vonPartnerfirmen sind noch auf der Anlage tätig, darunter etwa einDutzend Ingenieure. Das Durchschnittsalter der Mitarbeiter ist 52Jahre, insofern haben hier viele Angestellte noch einen Job aufLebenszeit. Das primäre Ziel des Rückbaus ist nicht dieWiederherstellung einer grünen Wiese, erklärt Ingenieur Volmar imRahmen eines Besuchs im AKW, sondern die Entlassung der Anlageaus dem Atomgesetz. Auch der Rückbau wird von denAufsichtsbehörden eng begleitet. Es ist immer ein Sachverständigerdes TÜV Rheinland auf dem Gelände, und alle zwei Wochen kommtBesuch von der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde.


31.01.2019
Interview mit dem Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses der Gemeinde Schönefeld
Angela Hybsier (Schönefelder Gemeindeanzeiger) im Gespräch mit Olaf Damm

Mit dem Näherrücken des neuen Eröffnungstermins des BER im Herbst 2020 wächst die Nachfrage und der Bedarf nach Flächen für den Wohnungsbau und für gewerbliche Ansiedlungen in der Gemeinde Schönefeld. Die Gemeinde verfügte bis 2016 an prädestinierten Stellen (Entwicklungsschwerpunkten) über ausreichend „baureife Flächen“ bzw. in der Aufstellung befindliche Bebauungspläne. Dieser Vorrat schmolz in den letzten Jahren rapide ab. Mit der Gestaltung und Ausrichtung der gemeindlichen Planungsziele beschäftigt sich der Entwicklungsausschuss (EA) der Gemeinde. Über die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen sprachen wir mit dem langjährigen Ausschussvorsitzenden Olaf Damm.


31.01.2019
Interview mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Olaf Damm zum Thema Sportplatz Großziethen

Der Sportplatz am Friedensweg / Ecke Schwarzer Weg in Großziethen ist seit vielen Jahren die Heimat der wachsenden und aufstrebenden SG Großziethen.

Eine Förderung des Breitensports praktiziert die Gemeinde seit Jahren auf Antrag aller ortsansässigen Vereine mit erheblichen finanziellen Zuschüssen. Einem außergewöhnlichen Wunsch der SG Großziethen kam die Gemeinde 2011 nach, als sie die Erweiterung des Vereinsgebäudes und den Bau von drei weiteren Übungsplätzen und einem Bolzplatz für die Fußballer beschloss. Zur Erlangung des Baurechtes war die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Erteilung einer Baugenehmigung erforderlich. Um die inhaltlichen Festsetzungen der erteilten  Baugenehmigung gibt es seit 8 Jahren Streit. Dazu befragten wir den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Olaf Damm.




21.01.2019
Bundespolitiker besucht Kirchenbaustelle
Das Hohennauener Gotteshaus soll mehr werden als ein Ort zum Beten

Hohennauen. Zur Umsetzung ihrer ehrgeizigen Ziele zur weiteren grundlegenden Sanierung der Hohennauener Dorfkirche
und deren Ausbau zu einem kulturellen Begegnungszentrum sucht der Förderverein jetzt noch breitere Unterstützung. Kürzlich informierte sich
der CDU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke auf Einladung des Fördervereins über die Vorhaben. Der erste Bauabschnitt mit Neudeckung
des Dachs des mittelalterlichen Wehrturms wurde abgeschlossen.
„Mittlerweile haben wir uns mit der Dachdeckerfirma geeinigt, dass die immer noch vorhandenen erheblichen Mängel in den Traufbereichen des
Kirchenschiffdachs beseitigt werden. Die Firma wird die Dachziegel noch einmal abnehmen und, bis zum Beginn der weiteren Sanierungsarbeiten ab 1.
Mai, neu decken“, so Fördervereinsvorsitzende Monika Pickenhahn. „Unser, zugegeben, ehrgeiziges Ziel ist der Abschluss des zweiten Bauabschnitts mit
der Sanierung im Kirchenschiff, inklusive Orgel, bis zur geplanten feierlichen Übergabe am 21. Dezember. Bereits in den nächsten Tagen sollen dafür die ersten Ausschreibungen erfolgen.“ Den Förderverein drücken indes drei Probleme bei der Finanzierung. „Zur Sanierung der Orgel in der Werkstatt Schuke in Werder, die dazu im Juni/Juli zum großen Teil ausgebaut werden
soll, fehlen noch rund 26.000 Euro Fördermittel“, erklärte Klaus Eichler, der den Förderverein bei der Beantragung von Fördermitteln unterstützt. Ferner
soll die Kirche mit ihren 220 Sitzplätzen künftig multifunktional genutzt werden. Hier könnten Vorträge beispielsweise des Sternenparks oder des Naturparks
stattfinden. Dazu wird moderne Medientechnik benötigt, die rund 45.000 Euro kosten wird. „Der Förderverein hat die Chance ein angrenzendes Grundstück
mit einem Haus zu kaufen, um das Gebäude als Sozial- und Wirtschaftstrakt umzubauen“, so Monika Pickenhahn. „Die Kosten für Kauf und Umbau betragen geschätzt 225.000 Euro.“ Sebastian Steineke gab Hinweise zu weiteren Fördermöglichkeiten und sagte zu, sich bei den entsprechenden
Stellen des Bundes für die Förderung der Orgelsanierung einzusetzen. „Grundsätzlich wird das Land Brandenburg in der kommenden Förderperiode
weniger Fördermittel aus dem EU-Haushalt erhalten“, so der Bundestagsabgeordnete. Beeindruckt zeigte er sich vom Ehrgeiz des Fördervereins. (siW)



20.01.2019
Für ein starkes Brandenburg in einem starken Deutschland und einem starken Europa

Der Blick in die jüngste Geschichte unseres Kontinents zeigt: Die Europäische Union ist die beste politische Ordnung, die sich die Völker und Staaten Europas geschaffen haben, um erstmals in ihrer Geschichte dauerhaft in Frieden zu leben.

Denn im Jahre 2019 erinnern sich die Menschen überall in Europa an den Ausbruch des II. Weltkrieges vor 80 Jahren mit all seinen Verwüstungen, an die Bemühungen um eine Friedensordnung nach der ersten großen Katastrophe des 20. Jahrhunderts, dem I. Weltkrieg vor 100 Jahren.

2019 erinnern wir uns auch an die großartigen Tage im Herbst 1989, die uns Brandenburgern Freiheit, Wiedervereinigung und die Mitgliedschaft in der Europäischen Union gebracht haben. Dies sind die Grundlagen, auf denen sich unser Land heute so gut entwickeln kann. 

Nationen und Regionen gehören für uns zur einmaligen Identität Europas. Die Europäische Union ist dafür kein Ersatz, sondern das verbindende Dach. Zum ersten Mal seit Bestehen der Union gibt es auch in Deutschland wieder Kräfte, die dieses Projekt grundsätzlich in Frage stellen. Wir bekennen uns ganz klar zur Europäischen Union und wollen das Projekt und seine Politik konstruktiv mitgestalten. Dabei ist es wichtig, dass Europa kein fertiges Projekt ist, sondern angesichts sich verändernder Herausforderungen immer neue Lösungen und Kompromisse finden muss. Der Brexit zeigt, dass eine Abkehr von Europa zu Chaos und Instabilität für die Betroffenen Bürger führt- mit noch nicht absehbaren Folgen. Wir stehen für ein starkes Brandenburg in einem stabilen und friedlichen Europa.

Brandenburg liegt zentral im Herzen unseres Kontinents. Unser Land ist geprägt vom Reichtum seiner Geschichte und Kultur. Kulturelle und wirtschaftliche Einflüsse aus vielen Teilen Europas haben unser Land bereichert: die französischen Hugenotten, die Holländer, die

Böhmen und viele andere. Wir sind stolz darauf, dass die Sorben hier in ihrer angestammten Heimat alteingesessen zu Hause sind. Sie tragen ganz entscheidend zum Charakter unseres

Landes bei.                                                 

 

1.   Die CDU Brandenburg will ein starkes Europa für die Brandenburgerinnen und Brandenburger

Wir Brandenburgerinnen und Brandenburger leben heute in Freiheit, Sicherheit, Demokratie und sozialer Sicherheit! Dafür haben wir mit der Wiedervereinigung Deutschlands selbst die Grundlagen gelegt. Seit fast 30 Jahren sind wir auch Teil der Europäischen Union, die unserer Wirtschaft den größten Binnenmarkt der Welt bietet und allen die Sicherheit eines stabilen politischen Rahmens. Ohne Europa kann sich Brandenburg nicht weiter entwickeln. Gleichzeitig muss Europa bürgernah sein. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger erreichen. Städtepartnerschaften, Schulaustausch und vor allem das Erlernen von anderen Sprachen sind dabei wichtige Elemente. Europa ist für die Bürger da, nicht für die Bürokraten. Dafür setzt sich die CDU Brandenburg mit Leidenschaft ein.

Dabei haben wir einen klaren Kompass: Das politische Europa, die Europäische Union, soll die Aufgaben übernehmen, die die Nationalstaaten und die Regionen nicht zufriedenstellend lösen können. Dieses Prinzip, das Subsidiaritätsprinzip, ist die beste Garantie gegen Zentralismus und Bürokratismus. Wir wollen mehr Europa im Großen, weniger Europa im Kleinen!

 

2.Die CDU Brandenburg will ein starkes Europa für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand

Brandenburgische Unternehmen sind auf den Märkten ganz Europas präsent. Das sichert in Brandenburg tausende Arbeitsplätze. In vielen Bereichen sind unsere Unternehmen technologisch führend. Daher brauchen wir den europäischen Binnenmarkt und insbesondere die Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Wir wollen einen fairen, gesunden Wettbewerb, nicht die Abschottung von Märkten. Wir können aber nicht nur von den Vorzügen profitieren, sondern wir müssen uns auch ganz klar zu den Vorzügen bekennen. Klar ist aber auch: Den Missbrauch unserer Sozialsysteme werden wir nicht tolerieren.

Eine kluge europäische Landwirtschaftspolitik ist auch die Grundlage für den Erfolg unserer Bauern und Agrargenossenschaften. Damit sichern wir unsere Lebensmittelversorgung, pflegen unsere schönen Landschaften und sorgen für eine Zukunft der ländlichen Berufe.

Wir sagen klar: Der Euro hat sich als Währung Europas bewährt. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, müssen alle Euro-Staaten die Stabilitätskriterien dauerhaft einhalten. Wir bieten und erwarten Solidarität im Krisenfall, verlangen aber im Gegenzug die entschlossene Umsetzung notwendiger Reformen.             

3. Die CDU Brandenburg will ein sicheres Europa, das uns schützt und Frieden und Freiheit sichert

Um die Europäische Union herum herrschen vielerorts Krisen. Uns machen vor allem die russischen Aggressionen gegen die Ukraine und die Lage in den Krisenherden am östlichen und südlichen Mittelmeer besorgt. Die EU hingegen ist ein Hort der Stabilität und des Wohlstandes. Daher brauchen wir mehr gemeinsame Europäische Außen- und

Sicherheitspolitik! Nur gemeinsam kann Europa angesichts der globalen Herausforderungen etwas bewirken, um unsere Interessen in der Welt zu wahren. Dies gilt gerade angesichts mancher Unsicherheiten, die wir auch aus den USA empfangen.

Wir wollen die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einer echten europäischen Verteidigungsunion ausbauen. Europa braucht mehr gemeinsame militärische Fähigkeiten in enger Abstimmung mit der NATO. Daher bekennt sich die CDU Brandenburg zur europäischen Verteidigung und zu einer starken NATO.

Eine besonders dramatische Herausforderung für die EU ist die anhaltende Migration: Deren Begrenzung und Steuerung ist gemeinsame Aufgabe Europas. Nicht nur einiger einzelner Länder. Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen und bei der Diskussion über die Migration genau differenzieren zwischen echten Flüchtlingen, politisch Verfolgten und allgemeiner Einwanderung. Wir wollen, dass die EU ihre Außengrenzen wirksam schützt. Wir unterstützen deshalb den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Grenzschutzes. Wir wissen, dass die Bürgerinnen und Bürger die EU daran messen werden, ob dies gelingt. Fest steht: die Probleme lassen sich nur mit mehr Engagement für Europa lösen nicht mit vereinfachten, populistischen Antworten.

 

4.Die CDU Brandenburg will eine starke Partnerschaft mit Polen

Die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Nachbarn hat in Brandenburg zu Recht Verfassungsrang. Vieles ist erreicht worden. Wir wollen aber diesen Auftrag noch besser zum Nutzen beider Seiten ausfüllen. Dies betrifft die Städte und Gemeinden sowie viele Schulen, gerade in der grenznahen Region und den Wirtschaftsaustausch. Wir begrüßen die Städte- und Gemeindepartnerschaften und vor allem die zahlreichen privaten Kontakte und Initiativen. Die Euroregionen „Pro Europa Viadrina“, „Spree-Neiße-Bober“ und „Pommerania“ entlang von Oder und Neiße müssen weiter zu lebendigen gemeinsamen Wirtschaftsräumen entwickelt werden. Wir brauchen vor allem eine bessere Verkehrsinfrastruktur, insbesondere mehr grenzüberschreitende Straßen- und Schienenverbindungen. Wir brauchen auch noch mehr Zusammenarbeit mit Polen im Sicherheitsbereich. Nur entschlossenes, gemeinsames Handeln einer starken, grenzüberschreitend wirksamen Polizei schreckt Kriminelle ab. Unter diesen leiden vor allem die Menschen in der Grenzregion. Die CDU Brandenburg kümmert sich auch in Brüssel um die Anliegen der Grenzregion. Und dies gemeinsam mit unseren

Partnern in Polen. Das ist gelebtes Europa.                                                 

5.   Die CDU Brandenburg will ein starkes Europa der Vielfalt und der Werte

Europa basiert auf der christlich-abendländischen Kultur, der Aufklärung und dem Humanismus. Brandenburg ist geprägt von diesem reichen Erbe. Wir wollen, dass das Bild unserer Dörfer und Städte weiterhin von den Türmen der Kirchen geprägt bleibt. Europäische Werte sind nicht „von gestern“ sondern werden hier täglich gelebt. Wir lieben unser Land und wollen es weiter gestalten. Aus unserem christlichen Menschenbild, aus unserem echten Patriotismus heraus lehnen wir Nationalismus und Fremdenhass ab. Dies hat immer allen geschadet und oft in den Krieg geführt. Rechte Parolen sind nicht echter Patriotismus, echter Patriotismus ich nicht rückwärtsgewandt- im Gegenteil: er ist sich der eigenen Vergangenheit ebenso bewusst wie einer dem Land und seinen Bürgern nützenden Politik.

Europa bedeutet Vielfalt – der Völker und Volksgruppen, der Sprachen und Kulturen. Dies ist unser Reichtum und die Quelle der europäischen Kreativität Die EU muss diese Vielfalt weiter fördern. 

Für uns gilt der Dreiklang: Unsere Heimat ist Brandenburg, unser Vaterland heißt Deutschland und gemeinsam mit unseren Nachbarn sind wir Europa!

 

 

Wählen Sie bei der Europawahl am 26. Mai 2019 die Kandidaten der CDU Brandenburg!

Sprechen Sie uns an.

 

Ihre CDU Brandenburg





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